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Kanzlerin Angela Merkel zu Gast in Neustadt

Neustadt- Punkt 18 Uhr betrat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag den prall gefüllten Marktplatz von Neustadt an der Weinstraße. Dort wurde sie von knapp 3.000 Personen meist begeistert empfangen. Die Regierungschefin und Vorsitzende der CDU war zur Unterstützung von Johannes Steiniger bei der Bundestagswahl am 24. September gekommen. Unweit des Hambacher Schlosses, der Wiege unserer Demokratie, hat sie eindrucksvoll auf den Punkt gebracht, warum es sich lohnt für unsere Werte in einer westlichen freien Welt zu streiten.

Die Kanzlerin stellte in einer guten Dreiviertelstunde das Programm der CDU vor. Unter dem Titel „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ setzen die Christdemokraten Schwerpunkte bei Wirtschaft, Sicherheit und Familien. „Arbeitnehmer und Unternehmer gehören zusammen. Deshalb gilt für uns: keine Steuererhöhung für alle und Steuersenkung für kleine und mittlere Einkommen“, beschreibt Angela Merkel die Pläne. In der Inneren Sicherheit will die CDU mehr Möglichkeiten zur Videoüberwachung nutzen und ein „Muster-Polizeigesetz“ entwickeln, damit in ganz Deutschland die Manschen sicher leben. „Wir stehen zu denen, die uns schützen!“ Und für die Familienpolitik der Union gilt für die Bundeskanzlerin Wahlfreiheit immer noch mehr als für andere Parteien: "Wir wollen Familien unterstützen, ihnen aber nicht vorschreiben, wie sie leben." Konkret plant die CDU höhere Freibeträge und mehr Kindergeld, für Bauwillige zusätzlich ein „Baukindergeld“ zur Schaffung von Eigentum.

Auf dem Platz traf Angela Merkel auf große Zustimmung und stehende Ovationen für ihre Rede. Nur eine kleine Gruppe von Störern versuchte im Verlauf der Veranstaltung fortwährend mit Trillerpfeifen und Gebrüll zu stören. Ihnen trat besonders der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger entschlossen entgegen: „Diesen Typen dürfen wir unser Land nicht überlassen! Solche Extremisten dürfen in Deutschland kein Gehör und nie wieder Mehrheiten finden.

Mich motiviert das, bis zum Wahltag noch schneller zu laufen und um jede Stimme für unsere CDU zu werben. Bitte gehen Sie alle zur Wahl, dann hat diese Minderheit keine Chance. Bitte geben Sie beide Stimmen der CDU!“

Text und Foto: Dirk Letzelter

14.09.2017


Kanzlerin Angela Merkel zu Gast in Neustadt - Bilderalbum

"Rote Herzen" auf der Maximilianstraße

Speyer- SPD Bundestagskandidatin Isabel Mackensen und Bundesfamilienministerin Katarina Barley spazierten am gestrigen Sonntag über die sonnendurchflutete Maximilianstraße. Begleitet wurden sie von Stefanie Seiler, der Beigeordneten der Stadt Speyer, sowie Wahlkampfhelfern der SPD.

Immer wieder fanden Gespräche unterschiedlichster Art mit Passanten statt. Rote Luftballons in Herzform fanden ebenso Abnehmer, wie Flyer, Kugelschreiber und sonstige Wahlkampfutensilien. Gut eine Stunde nahm sich die Familienministerin Zeit, um gemeinsam mit Isabel Mackensen für die Kandidatin der SPD im hiesigen Wahlkreis zu werben. Dann hieß es auch schon weiterfahren zum eigenen Wahlkreis der Ministerin nach Trier-Saarburg. Wir haben die Wahlkämpferinnen begleitet und ein Fotoalbum zusammengestellt. Foto: pem

 

11.09.2017


"Rote Herzen" auf der Maximilianstraße - Bilderalbum

#GehWählen! Mitentscheiden und Zukunft gestalten

Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Speyer ruft insbesondere junge Wahlberechtigte in Rheinland-Pfalz und im Saarland auf, sich aktiv an der Bundestagswahl 2017 zu beteiligen 

Speyer-  „Zeig deinen Bizeps! Mach Dich stark für Deine Zukunft! #gehwählen“. Mit diesem und ähnlichen Slogans ruft der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Speyer bis zur Bundestagswahl junge Menschen - insbesondere über Facebook auf - zur Wahlurne zu gehen. „Als Dachverband und Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche fordern wir alle Wahlberechtigten auf, die Programme der Parteien einem Zukunftscheck zu unterziehen“ erklärt BDKJ-Diözesanvorsitzende Lena Schmidt. Eine Frage dabei laute: Helfen die von den Parteien vorgeschlagenen Ziele, zukünftigen Generationen ein gutes Leben zu ermöglichen?

„Unser Ziel ist es, so viele junge Menschen wie möglich dazu zu ermutigen, am 24. September ihr Stimmrecht wahrzunehmen und damit deutlich zu machen, dass sie eine wichtige Wählergruppe sind“, so Schmidt. „Denn wir stellen fest, dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen durch den demografischen Wandel in Gefahr sind, ins Hintertreffen zu geraten.“ Dies spüre man schon heute daran, dass Themen der älteren Generationen eher im Fokus der Parteien stünden, als die Sorgen und Nöte junger Menschen. 

Schließlich ruft der BDKJ Speyer insbesondere Christen auf, sich an der Wahl zu beteiligen. „Jesus hat sich für die Benachteiligten und Schwachen eingesetzt. Er hat seinen Jüngern einen klaren Auftrag gegeben: Erzählt die frohe Botschaft weiter. Arbeitet mit an einer besseren, gerechten und menschenfreundlichen Welt. Welt und Gesellschaft wird durch politische Entscheidungen mitgestaltet. Deshalb gehört für uns auch politisches Engagement und insbesondere die Teilnahme an demokratischen Wahlen zu unserem Auftrag“, erläutert BDKJ-Präses Carsten Leinhäuser. Das Handeln Jesu sei Vorbild und Richtschnur für die Jugendverbände und für jeden Christen.

Die Kinder und Jugendlichen in den Mitgliedsverbänden des BDKJ haben sich in den vergangenen Monaten in vielen Gruppenstunden und Aktionen intensiv mit den politischen Entwicklungen in Deutschland, Europa und der Welt beschäftigt und sich damit für die anstehende Wahl fit gemacht. Jetzt, so der BDKJ-Vorstand, sei es an der Zeit, aktiv über die Zukunft des Landes mit zu entscheiden: „Indem ihr am Wahltag euer Kreuz setzt: Für ein buntes Land. Für eine gute Zukunft!“, fordern Schmidt und Leinhäuser insbesondere junge Wähler auf.

Mit seinem Wahlaufruf unterstützt der BDKJ Speyer die Initiative „80 Prozent für Deutschland“ der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), welche eine Wahlbeteiligung von 80 Prozent zum Kampagnenziel erklärt hat.

Hintergrundinformationen:

Im Anhang übersenden wir Ihnen das erste Postingbild, das heute im Rahmen der Kampagne "#gehwählen" auf Facebook veröffentlicht wird. Bis zur Bundestagswahl folgen noch vier weitere Statement-Posts und Hinweise auf Informationsmöglichkeiten wie den Wahl-O-Mat. 

Die Jugendverbände des BDKJ Speyer haben seit März 2017 weit über 5000 Stunden ehrenamtliches Engagement für ein buntes und tolerantes Deutschland gesammelt. Die Stunden zahlten sie auf das fiktive Stundenkonto der deutschlandweiten BDKJ-Aktion „Zukunftszeit“ ein. Das ursprünglich gesteckte Ziel, deutschlandweit 35.000 Stunden zu sammeln – so viel Zeit umfasst in etwas die künftige Legislaturperiode – wurde zwischenzeitlich weit übertroffen. Bundesweit kamen bislang im Rahmen der Aktion über 130.000 Stunden zusammen.

Informationen zur Aktion Zukunftszeit: www.zukunftszeit.de

Im Rahmen der Aktion Zukunftszeit startete ein Team aus zehn jungen Erwachsenen in einem einwöchigen „Social-Media-Camp“ während der Sommerferien eine Kampagne für Toleranz und Weltoffenheit in den sozialen Netzwerken. Unterstützt wurden sie dabei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und weiteren Politikern, Prominenten wie Bernhard Hoecker und Experten aus Presse und Rundfunk. Mit selbst produzierten Posts und Beiträgen erreichte das Camp – unter anderem einem Musikvideo mit Sänger Cris Cosmo – mehr als 140.000 Menschen.

Informationen zum Social-Media-Camp: www.bdkj-camp.de

Musikvideo „Die Andern“: www.youtube.com/watch?v=7y_MAoDBZHE

Gemeinsam mit der Evangelischen Jugend der Pfalz hat der BDKJ Speyer im Kontext der Aktion „Zukunftszeit“ (BDKJ) und der Aktion „FreiTräume“ (Evangelische Jugend) im Vorfeld der Bundestagswahl die Resolution „Wir lieben Demokratie“ veröffentlicht. Sie begründet in zehn Punkten, warum sich die christlichen Jugendverbände für ein demokratisches, freiheitliches und geschwisterliches Deutschland und Europa einsetzen: „Wir streiten für unsere Demokratie, weil sie den Schutz der freien Meinungsäußerung sichert und ein Gegengewicht ist zu Hass, Intoleranz und Gewalt“ ist eine der zehn Aussagen. Knapp 100 Jugendliche und junge Erwachsene sind zur Veröffentlichung der Resolution zur „Wiege der Demokratie“, dem Hambacher Schloss, gewandert.

Informationen zur Aktion „Unterwegs für Demokratie“: www.bit.ly/UnterwegsfuerDemokratie

Resolution „Wir lieben Demokratie“: www.bit.ly/wirliebendemokratie

Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) Speyer ist Dachverband von sieben Kinder- und Jugendverbänden im Bistum Speyer. Er vertritt die Anliegen von 7.500 Mitgliedern in Kirche, Politik und Gesellschaft im Bistum Speyer (Rheinland-Pfalz und Saarland). Mehr: www.bdkj-speyer.deText und Foto: BDKJ Speyer

11.09.2017


Wahlplakate zerstört oder entwendet - MdB Steiniger setzt Belohnung aus

Großflächenplakat entwendetNeustadt- Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger hat eine Belohnung in Höhe von bis zu 1.000 Euro ausgesetzt für Hinweise zur Zerstörung von Wahlplakaten der CDU im Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Wieder werden im gesamten Wahlkreis Plakate zerstört und entwendet. Vandalismus und Diebstahl sind kein Kavaliersdelikt. Das betrifft leider fast alle Parteien. Um ein Zeichen zu setzen, ist mir das auch einen eigenen Beitrag wert“, erklärt der Abgeordnete.

Aktuell wurde zwischen Gönnheim und Friedelsheim ein Großflächenplakat vollständig aus dem Rahmen entwendet. In diesem Fall hat die CDU auch Strafanzeige gestellt. Viele weitere Plakate im gesamten Wahlkreis seien außerdem zerstört worden.

Belohnt werden Hinweise, die zur Ergreifung des oder der Täter führen. Die Belohnung ist nur für Privatpersonen bestimmt.

Text und Foto: CDU Geschäftsstelle Neustadt

01.09.2017


Wirtschaftspolitischer Mittagstreff mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB

Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn MdB beim Mittagstreff für Johannes Steiniger MdB

Deidesheim- Der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger MdB hat die Unternehmer  der Region zu einem wirtschaftspolitischen Mittagstreff mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn MdB nach Deidesheim eingeladen.

Rund 100 Gäste sind der Einladung zu einem Impulsvortrag mit anschließender Diskussion gefolgt. Neben Finanz- und Steuerpolitik wurde auch über Fragenstellungen rund um die Themen Wirtschaft und Digitalisierung diskutiert. Aktuelle politische Entwicklungen wie der Brexit und die Herausforderungen für Deutschland innerhalb Europas und einer globalisierten Welt kamen ebenso zur Sprache. 

Der Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt dazu:  „Ich freue mich sehr darüber, dass der Parlamentarische Staatssekretär und mein Kollege im Bundestag Jens Spahn zu uns in den Wahlkreis gekommen ist. Jens Spahn steht für klare Kante – er beweist immer wieder Haltung bei Themen, die zum Markenkern der Union gehören.“

Die robuste Konjunktur in Deutschland im nunmehr bereits siebten Jahr in Folge sei keine Selbstverständlichkeit. Es ginge darum, dass die Rahmenbedingungen besonders für die kleinen und mittelgroßen Unternehmen stimmten, denn gerade diese seien Rückgrat unserer Wirtschaftsleistung in Deutschland.

Wie Entlastung und Bürokratieabbau erreicht werden kann und die Chancen der Digitalisierung genutzt werden können, hat die eingeladenen Unternehmerinnen und Unternehmer der Regien besonders interessiert. Thema war auch, wie sich regionale Wirtschaftsförderung und wandelnde internationale Märkte bedingen.

Johannes Steiniger dazu: „Gerade bei uns, wo die Wertschöpfung oftmals eng mit dem Thema Weinbau verbunden ist, spielen die internationalen Absatzmärkte immer eine Rolle. Ein Brexit in Großbritannien wird so auch zu einem wichtigen Thema in der Pfalz. Ich bin dankbar, dass wir heute mit einem ausgewiesenen Experten über diese Fragen sprechen konnten.“ Text und Foto: Team Johannes Steiniger

21.08.2017